Am 27. September entschied der Oberste Gerichtshof in einem Fall gegen einen Christen aus dem Bundesstaat Uttar Pradesh, der Ende 2023 unter dem Vorwurf der Zwangsbekehrung verhaftet worden war. Ein Wendepunkt, zumal das Thema der Anti-Konversionsgesetze die indische Gesellschaft weiterhin prägt?
Der Fall betrifft Kailash, einen Christen aus dem Bezirk Hamirpur in Uttar Pradesh. Er wurde am 10. Dezember 2023 festgenommen, als er einen sonntäglichen Gebetsgottesdienst in seiner Kirche leitete. Die Polizei beschuldigte ihn, er habe versucht, andere Menschen zur Konversion zum Christentum zu zwingen. Er wurde unter dem Gesetz von Uttar Pradesh aus dem Jahr 2021 zum Verbot illegaler religiöser Konversionen angeklagt, das Zwangskonversionen verbietet und Personen außerdem dazu verpflichtet, die örtlichen Behörden 60 Tage vor einem Religionswechsel zu informieren.
Nach seiner Festnahme wurde Kailashs Antrag auf Freilassung gegen Kaution vom Bezirksgericht abgelehnt. Daraufhin legte er Berufung beim Oberlandesgericht von Uttar Pradesh ein, das seinen Antrag am 1. Juli 2024 verhandelte.
Während des Berufungsverfahrens hatte der Richter des Hohen Gerichts, Rohit Ranjan Agarwal, umstrittene Äußerungen gemacht, die die religiösen Minderheiten in Indien schockierten und beunruhigten: Er schürte die Angst, dass »die Mehrheitsbevölkerung zur Minderheit wird«, wenn illegale Konversionen zugelassen werden. Er bekräftigte, dass »religiöse Kongregationen, in denen Konversionen stattfinden, sofort gestoppt werden müssen, um zu verhindern, dass Bürger ihre Religion wechseln«.
Am 27. September widersprach der Oberste Gerichtshof dem Oberlandesgericht von Uttar Pradesh: Er ließ Kailash gegen Kaution frei und ordnete an, dass die Bemerkungen des Richters aus der Fallakte entfernt werden sollten, da sie »unnötig« und »unangemessen« seien.
Diese Entscheidung wurde von Christen und Menschenrechtsverteidigern mit Erleichterung aufgenommen. Denn damit können diese Äußerungen des Oberlandesgerichts von Uttar Pradesh in künftigen Fällen nicht mehr verwendet werden.
Vishnu Reddy*, Partner von Open Doors, bestätigt das: »Wir sind dankbar für Gottes Eingreifen. Wir sollten weiterhin für weitere positive Entscheidungen beten, die die Rechte von Minderheiten schützen.«
Für Vishnu ist die Entscheidung ein Zeichen der Hoffnung für die Zukunft: »Das ist ein großer Schritt nach vorne. Obwohl Uttar Pradesh das strengste Anti-Konversionsgesetz hat, gibt diese Entscheidung vielen Menschen Hoffnung, deren Anträge auf Freilassung gegen Kaution noch ausstehen.«
* Name geändert
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